Das Amt

Mechthilde Wittmann, MdL

Mechthilde Wittmann, MdL

Das Amt der bzw. des Integrationsbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung wurde Ende 2008 durch Kabinettsbeschluss eingerichtet. Die gesetzliche Grundlage des Amtes wird durch das im Dezember 2016 vom Landtag verabschiedete „Bayerische Integrationsgesetz“ (BayIntG), Art 15 bis 16, definiert.

Als Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung gehöre ich nicht dem Kabinett an, sondern habe die Aufgabe, die Staatsregierung „in Fragen der Integrations-, Asyl- und Migrationspolitik“ zu beraten und zu unterstützen. In dieser Funktion bin ich unabhängig. Seit 2015 sind mein Amt und meine Geschäftsstelle der Bayerischen Staatskanzlei zugeordnet, nachdem sie zuvor am in Integrationsfragen innerhalb der Staatsregierung federführenden Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration angesiedelt waren.

Da Integration ein klassisches „Querschnittsthema“ ist, bin ich ressortübergreifend tätig und arbeite mit allen Häusern in „integrationsspezifischen Anliegen“ zusam­men. Um meinem Beratungsauftrag gerecht werden zu können, werde ich selbstverständlich bei allen „Gesetzes-, Verordnungs- und sonstigen wichtigen Vorhaben“ der Staatsregierung eingebunden, soweit sie Themen berühren, die mit Integration, Migration und Asylpolitik zusammenhängen. Es besteht also ein enger, vertrauensvoller Austausch mit der Staatsregierung. Gleichwohl bin ich nicht Teil der Exekutive, sondern empfehle von einem unabhängigen Standpunkt aus „Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Menschen mit Migrationshintergrund“.

Dabei arbeite ich eng mit dem Bayerischen Integrationsrat zusammen, der 2010 eingerichtet wurde, und in dem über 100 Persönlichkeiten aus Verbänden, der Verwaltung, den Kommunen, gesellschaftlichen Institutionen, Migrantenselbstorganisationen und der Wissenschaft in regelmäßigen Plenumssitzungen und Facharbeitsgruppen ihre Expertise für eine noch bessere Integration in Bayern einbringen. Ein weiterer wichtiger Partner für meine Arbeit sind die kommunalen Integrationsbeauftragten in ganz Bayern, die mir tiefe Einblicke in die Situation vor Ort ermöglichen und mir so auch meine Aufgabe als „Ombudsfrau“ für die Anliegen der bei uns lebenden Menschen mit Migrationshintergrund erleichtern.